Presse/KSVR Erfolge

Das Oberlandesgericht München hat das Urteil des Landgerichts München gegen ratiopharm bestätigt. Damit kann Eli Lilly weiterhin ihr Blockbuster Produkt Alimta (Pemetrexed) in Deutschland ohne Generika-Wettbewerb vertreiben.

Der Bundesgerichtshof hat aufgrund einer Nichtzulassungsbeschwerde, die wir mit Hogan Lovells verfolgt haben, das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf aufgehoben. Zuvor hatte das Landgericht München für uns eine einstweilige Verfügung gegen ratiopharm und gegen Hexal aus diesem Patent erlassen.

Hexal und Teva dürfen vorerst ihre Generika Produkte mit dem Wirkstoff Drospirenon nicht in Deutschland vertreiben. Das hat das Landgericht Düsseldorf Mitte November entschieden (4c O 56/14 und 4c O 53/14). Damit setzte sich Bayer per Eilantrag im Streit um seine Antibabypille Yas/Yasmin vorerst durch. Lesen Sie mehr

Vertriebsverbot: OrbusNeich verbietet Stents von Boston Scientific

Der US-Konzern Boston Scientific darf bis auf Weiteres mehrere Stents unterschiedlichen Typus nicht mehr in Deutschland vertreiben. Das hat das Landgericht Düsseldorf in einer Eilentscheidung verfügt (4b O 36/13). Die betroffenen Implantate verletzen das Europäische Patent von OrbusNeich. Lesen Sie mehr

Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen dürfen auch dann vertrieben werden, wenn ihre Hersteller keine entsprechende Lizenz von Nestlé haben. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in zwei parallelen Eilverfahren direkt im Anschluss an die mündliche Verhandlung bestätigt (Az. I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12) Lesen Sie mehr

Ein ergänzendes Schutzzertifikat für Pflanzenschutzmittel ist auch dann gültig, wenn die nationale Zulassungsbehörde lediglich eine vorläufige Zulassung erteilt hat. Das hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft gestern in einer Grundsatzentscheidung festgelegt. Diese ist von erheblicher Bedeutung für die europäische Pflanzenschutzindustrie. Lesen Sie mehr

Der Wirkstoff Olanzapin genießt umfassenden Patentschutz. Dies hat der BGH nur einen Tag nach der mündlichen Verhandlung entschieden. Damit wiesen die Richter die Klage der beiden Generikahersteller Egis und Neolab auf Nichtigkeit des von Eli Lilly gehaltenen Olanzapin-Patents ab. Lesen Sie mehr