PRESSE

5/2017: OLG-München bestätigt äquivalente Patentverletzung gegen ratiopharm

Das Oberlandesgericht München hat das Urteil des Landgerichts München gegen ratiopharm bestätigt. Damit kann Eli Lilly weiterhin ihr Blockbuster Produkt Alimta (Pemetrexed) in Deutschland ohne Generika-Wettbewerb vertreiben.

 

6/2016: BGH-ERfolg: mit äquivalenter Patentverletzung für Eli Lilly

Der Bundesgerichtshof hat aufgrund einer Nichtzulassungsbeschwerde, die wir mit Hogan Lovells verfolgt haben, das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf aufgehoben. Zuvor hatte das Landgericht München für uns eine einstweilige Verfügung gegen ratiopharm und gegen Hexal aus diesem Patent erlassen.

12/2014: Antibabypille: Etappensieg für Bayer-Blockbuster Produkt

Hexal und Teva dürfen vorerst ihre Generika Produkte mit dem Wirkstoff Drospirenon nicht in Deutschland vertreiben. Das hat das Landgericht Düsseldorf Mitte November entschieden (4c O 56/14 und 4c O 53/14). Damit setzte sich Bayer per Eilantrag im Streit um seine Antibabypille Yas/Yasmin vorerst durch. Lesen Sie mehr

5/2013: Vertriebsverbot Für Stents von Boston Scientific

Vertriebsverbot: OrbusNeich verbietet Stents von Boston Scientific

Der US-Konzern Boston Scientific darf bis auf Weiteres mehrere Stents unterschiedlichen Typus nicht mehr in Deutschland vertreiben. Das hat das Landgericht Düsseldorf in einer Eilentscheidung verfügt (4b O 36/13). Die betroffenen Implantate verletzen das Europäische Patent von OrbusNeich. Lesen Sie mehr

2/2013: Urteil im Kaffeekapsel-Streit: KSVR für ECC gegen Nestlé erfolgreich

Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen dürfen auch dann vertrieben werden, wenn ihre Hersteller keine entsprechende Lizenz von Nestlé haben. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in zwei parallelen Eilverfahren direkt im Anschluss an die mündliche Verhandlung bestätigt (Az. I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12) Lesen Sie mehr

11/2010: EuGH-erfolg für Bayer CropScience

Ein ergänzendes Schutzzertifikat für Pflanzenschutzmittel ist auch dann gültig, wenn die nationale Zulassungsbehörde lediglich eine vorläufige Zulassung erteilt hat. Das hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft gestern in einer Grundsatzentscheidung festgelegt. Diese ist von erheblicher Bedeutung für die europäische Pflanzenschutzindustrie. Lesen Sie mehr

12/2008: bgh HEBT uRTEIL DES bpATg AUF UND VERÄNDERT DIE RECHTSPRECHUNG GRUNDLEGEND

Der Wirkstoff Olanzapin genießt umfassenden Patentschutz. Dies hat der BGH nur einen Tag nach der mündlichen Verhandlung entschieden. Damit wiesen die Richter die Klage der beiden Generikahersteller Egis und Neolab auf Nichtigkeit des von Eli Lilly gehaltenen Olanzapin-Patents ab. Lesen Sie mehr

6/2008: Olanzapin – Einstweilige Verfügung aus einem vernichteten Patent – Die Quadratur des Kreises

Im Olanzapin-Urteil haben wir mit Lovells für Eli Lilly erstmalig eine einstweilige Verfügung aus einem erstinstanzlich vernichteten Patent erstritten. Lesen Sie mehr